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Auf den Seiten 36 und 37 der top agrar Ausgabe 5/2015 legt Agrarminister Aeikens seine Vorstellung zum geplanten Agrarstrukturgesetz dar. Unter anderem impliziert er Zustimmung des Bauernverbandes mit Sätzen wie „Anfang April haben wir letzte Details mit den Agrarverbänden geklärt“ oder „ich freue mich, dass der Landesbauernverband meinen Ansatz grundsätzlich mitträgt“. Von diesen Aussagen distanzieren wir uns deutlich, denn sie entsprechen nicht ansatzweise der Realität!
Die Ansätze des Ministers sind mitnichten mit dem Bauernverband abgestimmt. Lediglich in den Zielen, außerlandwirtschaftliches Kapital, das Verwerfungen auf den Bodenmarkt führt, fernzuhalten, preisdämpfende Elemente zu verstärken und durch die Zusammenfassung dreier Gesetze Bürokratie abzubauen, gibt es Übereinstimmungen. Keinesfalls jedoch gibt es Konsens in den vom Minister angedachten Wegen.
Der Bauernverband will in diesem Prozess alle Betriebe mitnehmen und hat sich entsprechend der dem Minister zur Verbändeanhörung übergebenen Stellungnahme positioniert. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Verbandsseite der Bauernzeitung (Seite 16 in Ausgabe 16/2015), wo unsere Einschätzung vom Verbändegespräch und unsere Positionen dargelegt sind: Verbandsseite Nr. 16