25 Jahre Historisches Erntefest in Bernburg-Strenzfeld

25 Jahre Historisches Erntefest in Bernburg-Strenzfeld: Buntes Jubiläum voller Lebensfreude

Am Sonnabend, den 28. August 2021, feierte das Historische Erntefest in Bernburg-Strenzfeld sein 25. Jubiläum. Die Veranstaltung fand auf dem Gelände des Internationalen Pflanzenbauzentrums der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft (DLG) statt. Organisiert wurde das Fest von der Hochschule Anhalt und der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau. Es galt für alle Teilnehmer und Besucher die Drei-G-Regel (Geimpft, Getestet, Genesen) mit dem Nachweis und notwendiger Registrierung.  An den Eingängen standen Testzentren für einen kostenfreien Antigentest bereit.

Den Auftakt machten die Begrüßungsreden, es wurde unter anderem über die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft gesprochen. Gleichzeitig gab es lobende Worte für die Senioren der Landwirtschaft. Der Verlust eines eigenständigen Landwirtschafts- und Umweltministeriums wurde von einigen Rednern bemängelt, im Gegenzug gab es aber auch viel Zuversicht für eine zukunftsfähige, nachhaltige Landwirtschaft.

 

Zahlreiche Gäste machten sich auf den Weg, um Traktoren und alte Landmaschinen anzuschauen, landwirtschaftliche Produkte zu probieren und ländliche Kunst aus Stroh, Holz u.a. sowie Erntekronen zu bestaunen. Tierfreunde konnten Rinder, Schafe und Alpakas hautnah erleben und Informationen zur Haltung und zum Umgang mit Nutztieren erhalten. Auch für das Wohl der Kleinsten war gesorgt. Es gab Bastelstationen, Karussells und Trampolins, ebenso wie Ponyreiten und einen Strohspielplatz.

Es war ein Fest für alle Generationen. Großeltern, Eltern und Geschwister, die in der Landwirtschaft groß geworden und auch noch heute damit verbunden sind, genossen das Zusammentreffen. Besondere Höhepunkte waren der traditionelle Erntekorso, der die Entwicklung der Landwirtschaft darstellt, die Kutschen- und  Schlepperparade mit rund 100 Fahrzeugen und das Oldtimer-Pflügen. Der Erntedrusch durch die Heimatfreunde Friedrichsaue, der Strohfigurenwettbewerb sowie die Kulturprogramme auf der Bühne rundeten das Fest ab. Für Politiker und Lokalprominenz hieß es, letzte Wählerstimmen gewinnen und natürlich nochmal gesehen werden, vor der Bildung der neuen Landesregierung und der anstehenden Bundestagswahl.

 

Dank der vielen kreativen Ideen und dem riesigen Engagement aller Akteure, z. B. auf dem Bauern- und Pflanzenmarkt gab es gut gelaunte Gäste. Natürlich waren auch die Bauernverbände Salzland und Anhalt gemeinsam mit einem Stand präsent. Hier erhielten interessierte Besucher wichtige Informationen/Info-Materialien und konnten Fragen rund um die Landwirtschaft stellen. Der Tag im Grünen war also ein voller Erfolg.

Dr. Harald Lütkemeier

 

 

 

 

Wir suchen den Ausbildungsbetrieb 2021!

Der Bauernverband Sachsen-Anhalt e.V. ruft alle ausbildenden Mitgliedsunternehmen auf, sich am Landeswettbewerb zur Auszeichnung „Ausbildungsbetrieb des Jahres 2021“ zu beteiligen.

Eine Jury wird aus den Vorschlägen der Kreisbauernverbände den Gewinner auswählen und das Engagement des Betriebes in der Berufsausbildung am 24. November 2021 zum Bauernverbandstag in Staßfurt öffentlich würdigen und zur Anerkennung eine Urkunde, das Hoftorschild als äußeres Symbol der Auszeichnung und ein Präsentkorb überreichen.

Setzen Sie mit der Bewerbung Ihres Betriebes ein positives Signal für die öffentliche Wahrnehmung der Agrarbranche, für eine erfolgreiche Nachwuchsgewinnung und Fachkräftesicherung.

Den Bewerbungsbogen  finden Sie hier.  Anmeldeschluss bei Ihrem Kreisverband ist der  30. September 2021.

Flyer Ausbildungsbetrieb des Jahres

Historisches Erntefest in Bernburg 28.08.2021

Am 28.08.2021 ist es wieder soweit: Das historische Erntefest in Bernburg findet statt. Auf dem Gelände des Internationalen Pflanzenbauzentrums der DLG gibt es an diesem Samstag nicht nur Oldtimerpflüge und Traktoren zu bestaunen, sondern auch historische Stände und Vorführungen. Los geht es um 10:00 Uhr mit einem traditionellen Erntekorso, der die Besucher auf eine kleine Zeitreise mitnimmt. Anschließend wird um 10:50 Uhr der Bauernmarkt eröffnet.

 

Recht: R. Geue, Hochschule Anhalt

 

Zahlreiche Stände laden hier zum Verweilen und Basteln ein. Beim gemeinsamen Toben auf dem Strohspielplatz oder Trampolin springen, kommt garantiert keine Langweile auf. Auf dem Fest gibt es gerade für Kinder zahlreiche Attraktionen und Aktivitäten – sei es Ponyreiten oder eine Märchenaufführung.

 

Recht: R. Geue, Hochschule Anhalt

 

Veranstaltet wird das Erntefest von der Hochschule Anhalt und der Landesanstalt für Landwirtschaft und Gartenbau Sachsen-Anhalt. Dieses Jahr findet es bereits zum 25. Mal statt. Der Eintritt beträgt 5  Euro und ist für Kinder bis 10 Jahre frei. Die Anreise ist mit Bus und Auto möglich. Weitere Informationen finden Sie hier.

Flyer

 

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Kommentar der Verbandsspitze im Informationsheft 07/2021

Werte Mitglieder,
werte Landwirtinnen und Landwirte,

Sie haben mit dieser Ausgabe des Infohefts eine der letzten Ausgaben im bisherigen Layout in den Händen. Wir arbeiten daran, dieses für den Verband und für die Außenkommunikation wichtige Printprodukt aufzufrischen und attraktiver zu gestalten.

Und das ist schon das passende Stichwort: Nach den Landtagswahlen im Juni wird eine neue Landesregierung sich aller Voraussicht nach ein neues Layout und neue, hoffentlich attraktive, Inhalte geben. Bei Redaktionsschluss ist bisher nur klar, dass es kein „Kenia II“ geben wird. Die Varianten einer „Deutschland-Koalition“ und von „Jamaika“ liegen noch im Möglichen, möchte man etwas Spielraum haben und nicht auf knappste Mehrheitsentscheidungen im Parlament vertrauen müssen. Somit sind mehr Koalitionsmöglichkeiten gegeben als vor fünf Jahren, und das ist auch gut so für das Bundesland.

Dass die Landtagswahl so ausging wie sie ausging, das war nicht wirklich vorhersehbar. Am Ende waren viele Parteien erleichtert, dass die Brandmauer gegen die AfD gehalten hat. Nur seien wir doch mal realistisch: Wenn das einzige Wahlziel war, dass die AfD weniger Stimmen als 2016 bekommt und eigene Parteiinhalte kaum mehr wahrnehmbar waren, dann ist das zu wenig. Es bleiben immer noch mehr als 20 % für die AfD übrig und dann muss man schon fragen, warum das so ist. Eines ist in den letzten fünf Jahren den anderen Parteien nicht geglückt, nämlich sich sowohl mit den Ursachen dieses durch den Wähler so deutlich angenommenen Wahlangebots näher zu beschäftigen, bessere Angebote zu machen, als auch die AfD inhaltlich zu stellen.

Geht man in deren Programm näher hinein, dann wird weder eine explizite Politik für „den kleinen Mann“ angeboten noch sind im landwirtschaftlichen Bereich die Angebote stichhaltig und fundiert. Ein „Dexit“ wäre auch für die deutsche Landwirtschaft fatal. Spätestens aber nach dem Dresdner Parteitag vom Frühjahr 2021 und dem Umstand, dass Teile der AfD unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen, müsste bei den „vernünftigen“ Protestwählern der AfD zu einem Nachdenken führen. Protest hin oder her, aber das Angebot kann man nicht sinnvoll unterstützen und das ist zudem nicht koalitionsfähig.

Eines muss aber auch klar sein: Aussagen von führenden Politikern auf Landes- und Bundesebene, man wolle die AfD wieder aus Landtagen heraushaben, entbehren jeder vorhersehbaren Entwicklung und dem Wählerverhalten. Meine Einschätzung ist da sehr klar: Die AfD wird absehbar immer in Landtagen und dem Bundestag sein, es sei denn sie zerlegt sich inhaltlich, personell und strukturell selbst. Es geht nur darum, wie stark sie sein wird und deshalb muss man als Landtagspartei intensiv inhaltlich arbeiten und argumentieren, und wenn es auch anstrengend ist. Das sind wir unserer Demokratie schuldig.

Unserer Demokratie schuldig sind wir ebenso, dass wir zulassen, dass eine gelebte Diskussions- und Debattenkultur wieder besser in Gang kommt. Die immer wieder zu vernehmende Äußerung, es würde keine Meinungsfreiheit geben, ist unzutreffend. Jedoch was uns verloren geht, ist eine breitere Meinungs- und Positionsvielfalt und das Ringen um einen vernünftigen Weg für die überwiegende Mehrheit unserer Bevölkerung. Und diese persönlichen Wahrnehmungen, dass der vernünftige und machbare Weg verloren geht, ist in Teilen wahlentscheidend. Beispiel gefällig?
Alle wollen nun Klimaschutz, Wirtschaftslenker überbieten sich mit dem Angebot des Schaffens einer klimaneutralen Produktion. Ist das Anbiedern aus Angst das eigene Geschäftsmodell zu verlieren, medial von staatlich alimentierten NGOs zerrissen zu werden, oder ist das realistisch? Und was ist eigentlich klimaneutral? Wer definiert diese Klimaneutralität und wer bestimmt politisch die nötigen Maßnahmen, wenn das 1,5-Grad-Ziel nicht erreicht wird? Schalten wir dann unsere Wirtschaft in Europa ab? Ist Klimaschutz nur die Metapher, um die öko-soziale Transformation hin zu einem Nullwachstum zu schaffen und die individuelle Freiheit, zum Beispiel bei Essen, Wohnen, Mobilität und beim Reisen, einzuschränken? Über diese Punkte müssen wir viel offener debattieren, denn dort entstehen Befürchtungen vieler Mitmenschen. Es reicht nicht, von Seiten des Klimaschutzes die berechtigte Kritik der Wirtschaft und von Bürgern auszublenden und als Rückwärtsgewandtheit oder Klimawandelleugnung darzustellen.

Das ist politisches Sandkastenniveau, in das der medial genutzte Begriff der Klimakatastrophe wunderbar passt. Man stelle sich vor, wir hätten ein heißes und trockenes Frühjahr in unserem Bundesland gehabt, dann hätten die GRÜNEN mit Sicherheit mehr Prozente bei der Landtagswahl geholt. Vor der Bundestagswahl liegt noch der Sommer. Wird es ein feuchter und kühler Sommer, dann nutzt er nicht deren Wahlergebnissen, ganz unabhängig von modifizierten Lebensläufen der Kanzlerkandidatin.

Man muss für die Sachen werben, die Menschen motivieren, mitnehmen und belohnen, dann kann es was werden. Daher ist der europäische Green Deal auch verkehrt konzipiert. Verzicht und Bestrafung, Einschränkung von Eigentum, willkürliche Verbote und Reduktionen sind Ausdruck von Debatten- und Argumentationsschwäche, sowie stark ausgeprägtem Misstrauen gepaart mit moralischer Abgehobenheit. Wenn wir heute schon absehen können, dass die Getreideproduktion in Europa deshalb sinken wird und wir zum Nettoimporteur werden, dann verlieren wir unsere Verantwortung gegenüber dem Rest der Welt und zeigen nur sehr deutlich, dass uns Fachwissen so gut wie egal ist. Um das zu ändern, gibt es Wahlen Die nächste steht im September im Bund an.

Ihr
Marcus Rothbart

Blick ins Heft:

Digitaler Elternabend mit der IHK Magdeburg

Rückblick auf das agrarpolitische Forum der ostdeutschen Landesbauernverbände

Am 22. April fand das agrarpolitische Forum der ostdeutschen Landesbauernverbände  zum ersten Mal komplett virtuell als Livestream statt. Für alle, die den Stream nicht selbst verfolgen konnten, stellen wir hier den Mitschnitt der Veranstaltung ein. Der Bauernverband Sachsen-Anhalt e. V. wurde von unserem Präsidenten Olaf Feuerborn vertreten.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Anschauen des Streams!

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Was bedeuten die GAP-Änderungen für den einzelnen Landwirt?

Am 13. 4. 2021 war es endlich soweit. Nachdem Julia Klöckner und Svenja Schulze sich monatelang nicht einigen konnten, wie die nationale Umsetzung der EU-Agrarreform in Deutschland konkret ablaufen soll, wurden jetzt drei Gesetzentwürfe beschlossen. Die GAP-Reform steht in den Startlöchern. Das Bundeskabinett beschloss in diesem Zusammenhang:

  • ein Direktzahlungen-Gesetz,
  • ein Konditionalitäten-Gesetz sowie ein
  • Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Gesetz (Invekos).

Was bedeuten diese Gesetzentwürfe konkret für den einzelnen Landwirt? Mit welchen Zahlungen kann er rechnen? Diesen Fragen haben wir ein ganzes Video gewidmet. Unsere Fachreferentin im Bereich Agrarpolitik Katharina Elwert erklärt, welche Ziele die GAP verfolgt und auf welche Zahlungssummen man sich einstellen kann.

 

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Ostdeutsche Landesbauernverbände laden ein zum agrarpolitischen Forum

Die Zeit zur anstehenden Bundestagswahl im September wird immer knapper, das ist auch den ostdeutschen Landesbauernverbänden bewusst. In Vorbereitung auf die Wahl findet heute, am 22. April von 18 bis 20 Uhr ein digitales agrarpolitisches Forum statt, das von Ralf Stephan, Chefredakteur der Bauernzeitung, moderiert wird. Die im Bundestag vertretenen Fraktionen wollen dieses Format nutzen, um die agrarpolitischen Ziele ihrer jeweiligen Partei darzustellen. Ebenfalls anwesend werden die Präsidenten der ostdeutschen Landesbauernverbände: Olaf Feuerborn (Sachsen-Anhalt), Torsten Krawczyk (Sachsen), Detlef Kurreck (Mecklenburg-Vorpommern), Dr. Klaus Wagner (Thüringen) und Henrik Wendorff (Brandenburg) sein.

Folgende Vertreter der Bundestagsparteien stellen sich den Fragen der ostdeutschen Bauernverbände: Kees de Vries (CDU/CSU), Rainer Spiering (SPD), Dr. Gero Hocker (FDP), Friedrich Ostendorf (Bündnis 90/Die Grünen), Stephan Protschka (AFD) und Dr. Kirsten Tackmann (Die Linke).

Auch Landwirtinnen und Landwirte, Menschen aus dem ländlichen Raum und alle Interessierten können sich an dem Forum und den jeweiligen Diskussionen beteiligen.

Das Format findet als Hybridveranstaltung im Panoramasaal der Messe Erfurt statt. Während die Vertreterinnen und Vertreter der Landesbauernverbände vor Ort sind, werden die Bundestagsabgeordneten dem Forum digital zugeschaltet.

Der Thüringer Bauernverband und die Landesbauernverbände aus Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt laden alle Vertreterinnen und Vertreter der Medien ein, vor Ort oder per Stream dabei zu sein.

Zugangslink zum Stream und Chat: https://live.tbv-erfurt.de

Viel Spaß bei der Veranstaltung!

Jahresauftakt-Pressekonferenz 2021

Im dritten Jahr in Folge hat der Bauernverband Sachsen-Anhalt e.V. Journalistinnen und Journalisten aus Sachsen-Anhalt und von landwirtschaftlichen Fachmedien zu einer Jahresauftakt-Pressekonferenz eingeladen. Aufgrund der Gesamtsituation wurde das Format digital durchgeführt. Insgesamt 15 Themenblöcke standen auf der Tagesordnung, u.a. das Dauerthema Corona, Perspektiven im Ackerbau, die Situation auf den Märkten, neue Wege mit Erneuerbaren Energien, aktuelle Agrarpolitik sowie die komplizierte und angespannte Lage der Tierhalterinnen und Tierhalter Sachsen-Anhalts. Die Aufgabenfelder der Landwirtinnen und Landwirte und ihres Bauernverbandes sind zu Beginn des Jahres 2021 nicht kleiner geworden.

Auf der Jahresauftakt-Pressekonferenz ging es weniger um das vergangene Jahr, Thema war die Zukunft. Etwa werden die Landtagswahl sowie die Bundestagswahl 2021 für die Mitgliedschaft ein zentrales Thema sein. Die Delegierten des Bauernverbandes Sachsen-Anhalt hatten Ende 2020 auf dem Bauernverbandstag ein 60-Punkte-Programm für den künftigen Koalitionsvertrag verabschiedet, die Verbandspräsident Olaf Feuerborn auszugsweise angesprochen hat, darunter das Thema Berufsbildung:

„Die Berufs- und Hochschulbildung muss gestärkt werden, dazu brauchen wir ein klares Bekenntnis.“

Ebenso fordert der Bauernverband Sachsen-Anhalt e. V., dass Gesetze zukünftig nur noch mit einer umfassenden wirtschaftlichen Folgenabschätzung für alle Wirtschaftspartner verabschiedet werden. Die bei neuen gesetzlichen Vorhaben besonders betroffenen Landwirtinnen und Landwirte sowie die Bevölkerung des ländlichen Raumes insgesamt haben Anspruch auf eine transparente Darstellung von Kosten, die sie betreffen. Eine solche Ausweisung des Erfüllungsaufwandes ist eine Bringschuld einer Regierung ihren Wählerinnen und Wählern gegenüber.

In besonderem Maß stehen Tierhalterinnen und Tierhalter vor Herausforderungen. Die Lage in der Rindermast und in der Milchviehhaltung ist weiter angespannt, die Zahl der Betriebe ist rückläufig. Unter anderem ist beim Thema Tierwohl der Konflikt mit dem Emissionsschutz anzugehen. Neue Haltungssysteme und eine weitere Verbesserung der Tierhaltung können implementiert werden, wenn auch langfristige Rechtssicherheit im Baurecht für Um- oder Neubauten besteht. Das ist aktuell nicht der Fall. Im Nachgang der Pressekonferenz unterstrich Olaf Feuerborn gegenüber dem MDR:

„Da muss der Gesetzgeber in die Puschen kommen.“

Auch die sauenhaltenden Betriebe und die Schweinemäster in Sachsen-Anhalt sind weiter unter wirtschaftlichem Druck. Neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie kann 2021 die Afrikanische Schweinepest maßgeblich die Rahmenbedingungen der Betriebe bestimmen. Obwohl ASP-Funde bei Wildschweinen bisher nur in Teilen Brandenburgs und Sachsens auftreten, sind die Auswirkungen enorm, insbesondere durch das Wegbrechen von Absatzwegen. Exporte verbleiben zwar größtenteils in der EU, die Exporte nach Asien sind jedoch ökonomisch und auch ökologisch notwendig. Exportiert werden insbesondere die „weniger edlen Teile“, bei denen in Deutschland eine sehr geringe Nachfrage besteht.

Neben Verbandspräsident Olaf Feuerborn nahmen Sven Borchert (1. Vizepräsident, Bördekreis), Lutz Trautmann (Vizepräsident, Kreis Nordharz), Maik Bilke (Vizepräsident, Kreis Wittenberg) und Hauptgeschäftsführer Marcus Rothbart teil. Der Vorstand war zufrieden mit der Resonanz der Pressekonferenz, auch verschiedene Parteibüros hatten sich zum Austausch in die Videokonferenz geschaltet.

Die in der Jahresauftakt-Pressekonferenz angesprochene Düngeverordnung finden Sie zum Nachlesen unter: https://www.gesetze-im-internet.de/d_v_2017/D%C3%BCV.pdf

Kommentar der Verbandsspitze im Informationsheft 01/2021

Sehr geehrte Verbandsmitglieder,
werte Kolleginnen und Kollegen,
der Start in das Jahr 2021 ist vollbracht und der Jahreswechsel gab hoffentlich die Gelegenheit, bei allen weiter vorherrschenden, widrigen Gesamtumständen, das Jahr 2020 soweit wie möglich abzuhaken. Setzen wir darauf, dass wir wieder in die Spur finden und vor allem die Pandemie gemeinschaftlich derartig in den Griff bekommen, dass die Gesamtwirtschaft mit allen Beteiligten darunter nicht dauerhaft weiter leidet. Das ist anspruchsvoll genug, es wird uns aber nichts anderes übrig bleiben. Was von dem Jahr generell bleibt: Viel weniger persönliche Kontakte, mehr Vorsicht und Zurückhaltung, auf der anderen Seite aber auch eine digital weiter zusammengerückte Welt mit anderen und neuen Chancen der Kommunikation.
Und was kommt 2021? Wir stehen in Sachsen-Anhalt vor einer Landtagswahl im Juni und fünf Jahre Kenia-Koalition neigen sich dem Ende zu, nachdem man diese eben noch mit erheblichen Winkelzügen gerettet hat. Schlag auf Schlag geht es im September weiter mit der Bundestagswahl. Mit beiden Wahlen verbunden ist, dass es am Ende Koalitionsverträge geben muss. In denen wird sich der landwirtschaftliche Sektor in irgendeiner Art und Weise wiederfinden.
Als Bauernverband haben wir diese Wahlen im Fokus und haben unsere Forderungen für die Umsetzung auf Landesebene soweit klar, der digitale Bauernverbandstag am 10.12.2020 hat diese beschlossen. Zusätzlich sind wir in der Vorbereitung von Veranstaltungen auf Kreis- und Landesebene, um im Frühjahr mit den antretenden Parteien in die inhaltliche Diskussion zu kommen und unsere Positionen klarzumachen. Dieser Diskurs ist notwendiger denn je, das letzte Jahr hat vieles an Möglichkeiten des Austauschs ausgebremst. Der unterschiedliche Umgang mit der Pandemie am Ende des Jahres, größere verbandliche Veranstaltungen mit Anwesenheit sind untersagt, parteipolitische und ebenso kirchliche nicht, hat zu einem Ausbremsen der Debattenmöglichkeiten geführt. Das kann auf Dauer für demokratische Willensbildungsprozesse nicht gut sein und hat für Verstimmung gesorgt.
In Vorbereitung der beiden wichtigen Wahlen ist heute schon sicher: Die Landwirtschaft wird ein Hauptkampffeld sein – hier kann man Stimmung machen! Wir werden als Sektor weiter sehr viel auszuhalten haben, da man diesen sehr gut für Wählerstimmen in urbanen Räumen nutzen kann. Wir werden aber auch deshalb als landwirtschaftliche Branche viel auszuhalten haben, da wir bisher noch nicht geschlossen genug auf die vielfältigen verbalen Angriffe aus bestimmten Lagern reagieren. Es ist sehr gut zu beobachten, dass doch so einige Protagonisten glauben, sich persönlich und wirtschaftlich retten zu können, indem man bestimmten, „umweltorientierten“ Richtungen nach dem Munde spricht. Nur wird das niemanden retten. Die garantiert aufkommende Debatte um gute und schlechte Landwirtschaft, um groß oder klein, wird nicht der gewinnen, der glaubt, dass Politik für ihn spricht. Am Ende muss man seinen eigenen inneren Kompass haben und sehen, dass man seinen Betrieb wirtschaftlich durch die Zeit bekommt. Leben und leben lassen als Motto unter Landwirten ist dazu eine gute Losung.
Und eminent wichtig: Testen sie jede, aber auch jede politische Aussage auf mögliche Intentionen und damit Nebenwirkungen. Nur weil Zwei das Gleiche sagen, meinen sie noch lange nicht dasselbe. Im Kern geht es auch um gutes landwirtschaftliches Marketing: Rausstellen was und wo der Vorteil bei der eigenen Produktionsweise liegt und sich nicht darüber verkaufen wollen, indem man andere Produkte schlecht oder Politikern nach dem Mund redet.
Um sich zu informieren, wo die Parteien hinwollen, lohnt sich immer ein Blick in die verschiedenen Parteiprogramme. So haben B90/DIE GRÜNEN jüngst auf 84 Seiten ein neues Grundsatzprogramm mit dem Titel „‚… zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ verabschiedet. Dieses soll für die nächsten 15 – 20 Jahre gelten. Exemplarisch bekommen Sie den Einblick in die Passagen zu „Eigentum und Gemeinwohl“:
(127) Ohne Recht auf Eigentum sind eine freiheitliche Gesellschaft und eine sozial- ökologische Marktwirtschaft unvorstellbar. Gleichzeitig verpflichtet es gesellschaftlich, weil eine zu starke Konzentration von Eigentum in den Händen Weniger Demokratie und Marktwirtschaft bedroht. Es braucht eine gleichere Verteilung von Vermögen und Chancen.
(128) Grund und Boden unterliegen einer besonderen Sozialpflichtigkeit, weil sie unvermehrbar und unverzichtbar sind. Deshalb müssen Renditen in diesem Bereich begrenzt sein sowie Grund und Boden verstärkt in öffentliches oder gemeinwohlorientiertes Eigentum überführt werden. Zum Wohl der Allgemeinheit bietet das Grundgesetz als letzte Möglichkeit die Vergesellschaftung sowie die Enteignung, wo Märkte aus dem Ruder geraten. Bodenwertsteigerungen werden gedämpft und bei Planungsrechtsänderungen wird die öffentliche Hand beteiligt. Die Flächeninanspruchnahme ist zu begrenzen. Unser Ziel ist, den Flächenverbrauch auf Netto Null zu senken und der Staat muss für vielfältig(e) Besitzstrukturen sorgen und eine gerechte Verteilung fördern.
(129) Es braucht neue Formen von gemeinwohlorientiertem oder gemeinschaftlichem Eigentum und eine stärkere Gemeinwohlbindung. Genossenschaften und soziale Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag hin zu einer gemeinwohlorientierten Wirtschaft. Ziel ist, dass Private ihre Dienstleistungen und Produkte barrierefrei anbieten.“
Wenn wir annehmen, Parteien halten sich an ihre Grundsatzprogramme, so geht es im kommenden Wahlkampf und bei Koalitionsverträgen auch um die Verteidigung und den Schutz des Eigentums in der sozialen Marktwirtschaft. Diese gilt immer noch und ist das funktionierende Fundament unseres Sozialstaates. Vergesellschaftung und Enteignung, Verbote und Bestrafung, Neid und Missgunst, werden unsere Zukunft nicht lösen – auch wenn Teile der Gesellschaft davon träumen.
Ihr
Marcus Rothbart

Blick ins Heft: